Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 30.05.2001 - 6 B 86/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Ausweisung einer griechischen Staatsangehörigen mit befristeter Aufenthaltserlaubnis. Spezialpräventive Ausweisungsgründe und zwischenstaatliche Regelungen. (Bestätigt: OVG Lüneburg, Beschl. vom 11.07.01, 11 MA 2284/01)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 47 Abs 1 Nr 1 AuslG; § 48 Abs 1 AuslG; § 12 AufenthEWGG; § 3 Abs 3 EuNiederlAbk
Ausweisung; Bewährung; Drogen; Drogenabhängigkeit; Griechenland; schwerwiegende Gründe; Therapie; Verkehrsstraftaten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 29.09.1998 - 1 C 8.96
Ausweisung eines türkischen Arbeitnehmers
Auszug aus VG Braunschweig, 30.05.2001 - 6 B 86/01
Ein qualitativer Unterschied zwischen den "schwerwiegenden Gründen" im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 2 AuslG und den "besonders schwerwiegenden Gründen" im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ENA bestehen nicht (vgl. dazu ausführlich: VG Braunschweig…, Urt. vom 10.07.1999 - 6 A 6197/98 -, unter Verweis auf BVerwG…, Urt. vom 11.06.1996 - 1 C 24.94 -, BVerwGE 101, 247; Urt. vom 29.09.1998 - 1 C 8/96 -, NVwZ 1999, 303 = InfAuslR 1999, 54). - BVerwG, 11.06.1996 - 1 C 24.94
Ausländerrecht: Ausweisung eines assoziationsrechtlich privilegierten türkischen …
Auszug aus VG Braunschweig, 30.05.2001 - 6 B 86/01
Ein qualitativer Unterschied zwischen den "schwerwiegenden Gründen" im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 2 AuslG und den "besonders schwerwiegenden Gründen" im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ENA bestehen nicht (vgl. dazu ausführlich: VG Braunschweig…, Urt. vom 10.07.1999 - 6 A 6197/98 -, unter Verweis auf BVerwG, Urt. vom 11.06.1996 - 1 C 24.94 -, BVerwGE 101, 247;… Urt. vom 29.09.1998 - 1 C 8/96 -, NVwZ 1999, 303 = InfAuslR 1999, 54). - BVerwG, 28.01.1997 - 1 C 17.94
Ausweisung wegen Beihilfe zum Heroinhandel
Auszug aus VG Braunschweig, 30.05.2001 - 6 B 86/01
Die geringe Beeindruckbarkeit seines künftigen Verhaltens durch strafrechtliche Ahndungen (zunächst Geldspäter Freiheitsstrafen) verdeutlichen die Gefährlichkeit des Antragstellers und lassen die Gefahr für neue Verfehlungen nicht lediglich als entfernte Möglichkeit neuer Störungen erscheinen (vgl. hierzu: BVerwG, Urt. vom 28.01.1997, NVwZ 1997, 1119). - BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
Auszug aus VG Braunschweig, 30.05.2001 - 6 B 86/01
Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG, die einer Abschiebung nach Griechenland entgegenstehen könnten, und die bei direkter oder zumindest entsprechender Anwendung des § 50 Abs. 3 Satz 2 AuslG (jedenfalls insoweit) schon bei der Abschiebungsandrohung zu berücksichtigen gewesen wären (vgl. dazu: BVerwG, Urt. vom 19.11.1996 - 1 C 6/95 -, BVerwGE 102, 249 ff.), bestehen nach dem Vorstehenden nicht. - VG Braunschweig, 10.06.1999 - 6 A 6197/98
Zum Abschiebungsschutz wegen Drogentherapie bei Ausweisung.; Ausweisung; Drogen; …
Auszug aus VG Braunschweig, 30.05.2001 - 6 B 86/01
Ein qualitativer Unterschied zwischen den "schwerwiegenden Gründen" im Sinne des § 48 Abs. 1 Satz 2 AuslG und den "besonders schwerwiegenden Gründen" im Sinne von Art. 3 Abs. 3 ENA bestehen nicht (vgl. dazu ausführlich: VG Braunschweig, Urt. vom 10.07.1999 - 6 A 6197/98 -, unter Verweis auf BVerwG…, Urt. vom 11.06.1996 - 1 C 24.94 -, BVerwGE 101, 247;… Urt. vom 29.09.1998 - 1 C 8/96 -, NVwZ 1999, 303 = InfAuslR 1999, 54).